Sunset Legislation-Auf dem Weg zu einer neuen Regulierungskultur
Meldung vom:
„If it moves, tax it. If it still moves, regulate it. If it stops moving, subsidize it.“ Man muss sich diesem Ökonomen-Bonmot nicht anschließen um die Wirkungen von Regulierungen und Gesetzgebung immer wieder kritisch zu betrachten. Bestenfalls stellen Marktregulierungen einen wirksamen Ordnungsrahmen für einen fairen und offenen Wettbewerb in der Wirtschaft auf. Sie korrigieren Marktversagen oder erzeugen politisch gewollte Ergebnisse. Regeln sollten so gesetzt und so konstruiert sein, dass sie eingehalten werden (können). Die Erfahrung zeigt allerdings: Regulierungen können Märkte und ihre Funktionsweise auch stark beeinträchtigen, etwa dann, wenn ein verabschiedetes Regelwerk sich nicht flexibel genug an Innovationen und andere grundlegende Veränderungen im Markt anpassen kann. Oder etwa wenn eine Akkumulation von immer neuen Regelerweiterungen zu einer Überregulierung von Märkten führt, die im Extremfall den freien Markt als solchen schrittweise abschaffen würde. Mit diesen Realitäten sind diejenigen, die Regeln setzen und Gesetzgebung betreiben grundsätzlich konfrontiert. Wie lässt sich Abhilfe schaffen? Wie kann Regulierung und Gesetzgebung besser gemacht werden? In diesem Policy Paper stellen die Ökonomen Professor Dr. Andreas Freytag und Sebastian Schuhmann ein Instrument vor: die so genannte Sunset-Legislation. Mittels eines balancierten Zusammenspiels aus Auslauf- und Evaluationsklauseln ist die Sunset-Legislation geeignet, Wirksamkeit und Nutzen von Regulierungen im Laufe der Zeit zu überprüfen und diese flexibel an die reelle Marktentwicklung anzupassen. Die Autoren zeigen außerdem, wie die Sunset-Legislation dem Bürokratieabbau in der EU nützen und mittel- bis längerfristig zu einem ausgeglicheneren Verhältnis von Regulierung und Flexibilität auch innerhalb einzelner EU-Staaten beitragen kann.